Deutsche Umwelt Hilfe gewinnt Prozess

Moin Olaf,

welche Instanz hat denn das Urteil gefällt? Nach deinem Post nehme ich an, dass das das „nur“ ein Urteil in Schleswig-Holstein und dann wohl eher eine untergeordnete Instanz ist. Daher würde ich alleine schon deshalb annehmen, dass das zunächst keine praktische Relevanz haben wird. Die Konzerne werden ja mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit in Berufung gehen und dann muss man sehen, ob das Verfahren von den höheren Instanzen angenommen wird oder ob es vielleicht sogar zur erneuten Prüfung an die urteilende Instanz zurück verwiesen wird. Eine Rechtswirkung dürfte davon jedenfalls erst einmal nicht ausgehen. Eher wird der Gang durch die Instanzen noch etliche Jahre dauern.

VG, Thomas

P.S.: Nur nebenbei: die DUH ist eine im höchsten Maße kommerziell motivierte NGO. Als Absender einer ökologischen Motivation sind die m.E. nur sehr bedingt geeignet. Für das Verfahren ist das aber belanglos. Da darf jeder, unabhängig von seiner individuellen Ausrichtung klagen.

Quote from Olli66

Was meint ihr, mache ich mir zuviel Gedanken

Ich fürchte ja.

Was soll das Urteil gegen VW für FIAT und IVECO für eine Bedeutung haben ?

Quote from Walter Berndt

Was soll das Urteil gegen VW für FIAT und IVECO für eine Bedeutung haben ?

Hallo Walter,

das ist ein guter, ergänzender Aspekt. Selbst wenn VW irgendwann in einer höchsten Instanz verliert, ist das für die anderen Automobilkonzerne völlig unbedeutend. Die führen ihre eigenen Prozesse und nur darauf wird es ankommen.

VG, Thomas

Quote from Olli66

Es handelt sich um ein Musterprozess des Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein und eine Revision gegen dieses Urteil ist nicht zugelassen.

Dieses Verfahren soll Auswirkungen auf 7,8 Millionen Diesefahrzeuge in Deutschland haben.

Hallo Olaf,

eine Revision ist ja nur eine Überprüfung des Urteils aber das schließt eine Berufung an einer höheren Instanz ja nicht aus.

Dass man das als Musterprozess bezeichnet, ist auch völlig irrelevant. Ein „Musterprozess“ in Schleswig-Holstein, ist schon in Hamburg völlig ohne Belang.

Am Ende wird das alles - schon alleine wegen seiner sehr großen wirtschaftlichen Bedeutung - im Laufe der Jahre durch die Instanzen gehen und erst ein Urteil am höchsten Gericht kann dann einen hoffentlich relevantes Ergebnis bringen. Und auch das muss dann für jeden Automobilkonzern einzeln abgeurteilt werden.

Es wird noch Jahre dauern, bis wir dazu belastbare Aussagen bekommen.

VG, Thomas

Hallo Olaf,

wenn Du gegen Deinen Fahrzeughersteller prozessieren möchtest müsstest Du Morelo verklagen. Möchtest Du das?

Es geht in dem Urteil hier lediglich um einen KBA-Freigabebescheid aus dem Jahr 2016 für den VW Golf Plus TDI (2,0 Liter, Motortyp EA 189 Euro 5). FIAT und IVECO sind nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

"Die Revision zum BVerwG hat das OVG nicht zugelassen. Möglich ist eine Nichtzulassungsbeschwerde, die das KBA und VW auch einlegen wollen: "Volkswagen wird Rechtsmittel beim Bundesverwaltungsgericht einlegen", teilte der Konzern auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. "Das nicht rechtskräftige Urteil hat keine Maßnahmen des KBA, wie z.B. behördliche Stilllegungen von Fahrzeugen oder Hardware-Nachrüstungen wegen des Thermofensters, zur Folge." Die Entscheidung betreffe "eine niedrige fünfstellige Zahl" von Fahrzeugen.

Basierend auf dem aktuell verhandelten Musterverfahren führt die Umwelthilfe weitere Verfahren gegen Diesel-Fahrzeuge verschiedener Hersteller der Abgasstufen Euro 5 bis Euro 6c." (Quelle: beck-aktuell)

Quote from Olli66

Was meint ihr, mache ich mir zuviel Gedanken

LG vom Rande Berlin

Olaf & Kathrin

Yeep